Allgemeine Nutzungsbedingungen für Conrad Connect.

Stand:  Januar 2019

Für die Cloud-Dienste, die die Conrad Connect GmbH, Klaus-Conrad-Str. 1, 92240 Hirschau über die Website  https://conradconnect.de/ zur Verfügung stellt (nachfolgend "Conrad Connect") gelten ausschließlich nachfolgende Bedingungen.

Im Zuge des Registrierungsprozesses über das Conrad Connect Portal werden Sie gebeten, diesen Bedingungen zuzustimmen. Möchten Sie dies nicht, müssen Sie den Vorgang abbrechen und auf die Nutzung verzichten.

1.    Conrad Connect

1.1 Mittels des Portals Conrad Connect kann eine Vielzahl von Produkten so verknüpft werden, dass sämtliche Daten dieser Produkte auf unserer Internetseite überblickt werden können. Die Produkte können physischer Natur sein oder rein internetbasiert. Über Conrad Connect ist teilweise eine Fernüberwachung und –bedienung der eingebundenen Produkte möglich. Die Conrad Connect GmbH schuldet in Zusammenhang mit der Bereitstellung von Conrad Connect  die remote Zurverfügungstellung des Portals am Ausgangsrouter des Rechenzentrums, von dem aus der Betrieb erfolgt, und die Anbindung dieses Ausgangsrouters an das Internet. Sämtliche Leistungen werden ausschließlich von Rechenzentren in der Europäischen Union erbracht.

1.2 Die Conrad Connect GmbH hostet zudem die vom Nutzer eingegebenen und vom Portal für den Nutzer erzeugten Daten, soweit und solange diese Daten nicht vom Nutzer selbst im Portal gelöscht werden. Der Nutzer ist jederzeit zur Löschung seiner eingegebenen Daten berechtigt.

1.3 Die Nutzung des Portals Conrad Connect ist in der Basisversion für den Nutzer grundsätzlich kostenlos. Beim Registrierungsvorgang selbst werden keinerlei Kosten erhoben. Es besteht gleichwohl die Möglichkeit, dass der Nutzer auf dem Conrad Connect Portal verschiedene kostenpflichtige Services in Anspruch nimmt. Eine Pflicht zur Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Services besteht jedoch nicht.

1.4 In dem Bereich „Service Marketplace“ des Portals Conrad Connect werden zusätzliche kostenlose und kostenpflichtige Services angeboten. Sofern der Nutzer einen oder mehrere dieser Services in Anspruch nimmt gelten insbesondere die folgenden Bestimmungen: 

  • Die im Bereich „Service Marketplace“ zur Verfügung gestellten Angebote unterteilen sich in eigene Angebote der Conrad Connect GmbH ("native Services") und Angeboten von Service-Partnern ("Partner-Services").
     

  • Native Services beziehen sich auf den Funktionalitätsumfang eines Nutzerkontos. Über native Services kann der Nutzer zum Beispiel die Anzahl der zulässigen Projekte steigern.
     

  • Partner-Services sind Angebote von Partnerfirmen, z.B. aus den Bereichen Versicherung, Künstliche Intelligenz oder Instant Messaging. Diese Services können Nutzer auf Conrad Connect mit ihren smarten Geräten verbinden und nutzen.
     

  • Der Nutzer kann sowohl native Services als auch Partner-Services direkt über den Service Marketplace buchen. Bucht der Nutzer einen nativen Service, kommt der Service-Vertrag zwischen dem Nutzer und der Conrad Connect GmbH zustande. Vertrags- und Ansprechpartner ist in diesem Zusammenhang dann die Conrad Connect GmbH. Bucht der Nutzer Partner-Services, kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Service-Partner zustande. Vertragspartner des Nutzers wird für den jeweils gebuchten Partner-Service ausschließlich der jeweilige Service-Partner. Dieser ist alleiniger Ansprechpartner des Nutzers in Zusammenhang mit dem jeweils gebuchten Partner-Service.
     

  • Auch bei der Buchung der Partner-Services gelten diese allgemeinen Nutzungsbedingungen der Conrad Connect GmbH. Soweit der jeweilige Service-Partner den Nutzer im Zuge des Bestellvorgangs ausdrücklich auf die Geltung eigener AGB hinweist und der Nutzer diese akzeptiert, gelten daneben ergänzend auch die AGB des jeweiligen Service-Partners. Bei Konflikten zwischen den allgemeinen Nutzungsbedingungen der Conrad Connect GmbH und den AGB des Service-Partners gehen die allgemeinen Nutzungsbedingungen von Conrad Connect vor, soweit in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.
     

1.5 Community. Die Conrad Connect GmbH bietet ihren Nutzern im Bereich „Community“ ein Forum zum Austausch zu verschiedenen Fragestellung rund um das Thema „Smart Living“ an (https://community.conradconnect.de/). Das Forum ist auch im nicht-eingeloggtem Zustand aufrufbar. Sollte ein Nutzer sich mit echtem Namen und Foto anmelden, sind diese Daten auch öffentlich sichtbar.
 

2.    Login-Daten / Verbot der Nutzung rechtswidriger Daten

2.1 Der Nutzer ist verpflichtet, die ihm zugeordneten sowie die von ihm erzeugten Login-Daten für das Portal geheim zu halten. Insbesondere sind Benutzernamen und Passwörter so aufzubewahren, dass der Zugriff auf diese Daten durch unbefugte Dritte nicht möglich ist. Eine Weitergabe der Login-Daten ist nur an berechtige Dritte im Ausnahmefall gestattet. Berechtigt ist ein Dritter dann, wenn dieser von dem Nutzer entsprechend der Regelungen unter Ziff. 2 verpflichtete worden ist und diese Regelungen dem Nutzer gegenüber einhält. 

2.2 Der Nutzer ist verpflichtet, die Conrad Connect GmbH unverzüglich zu informieren, wenn und soweit  er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugte Dritte Kenntnis von den ihm zugeordneten oder durch ihn erzeugten Login-Daten für das Portal haben. Der Nutzer wird zudem die ihm zugeordneten sowie die von ihm erzeugten Login-Daten unverzüglich ändern bzw. von der Conrad Connect GmbH nach Ausweis seiner Legitimierung zurücksetzen lassen, wenn er vermutet, dass unbefugte Dritte von diesen Login- Daten Kenntnis haben könnten.

2.3 Der Nutzer gewährleistet, dass er keine Daten in das Portal eingibt oder speichert, die gegen geltendes Recht, insbesondere gesetzliche Straftatbestände, Urheberrechte, Markenrechte, Namensrechte oder Persönlichkeitsrechte verstoßen.


3.    Voraussetzungen für die Nutzung, Weiterentwicklungen

3.1 Für die Nutzung des Portals ist ein funktionierender Internetzugang sowie ein kompatibler Internetbrowser (Microsoft Internet-Explorer ab Version 9 und Mozilla Firefox ab Version 24) erforderlich. Bitte beachten Sie, dass dabei Kosten entstehen können.

3.2 Die Conrad Connect GmbH behält sich das Recht vor, das Portal gegebenenfalls weiterzuentwickeln und dem Nutzer nach eigenem Ermessen zur Verfügung stellen. Ein Anspruch auf diese Weiterentwicklung oder auf das Beibehalten bestimmter Funktionalitäten besteht nicht.

4.    Verfügbarkeit

4.1 Das Portal weist am Ausgangsrouter des Rechenzentrums, von dem aus es betrieben wird, eine Verfügbarkeit von 95% je Betriebsjahr auf. „Verfügbarkeit“ in diesem Sinne bedeutet die tatsächliche zeitliche Verfügbarkeit des Portals im Verhältnis zur Dauer des gesamten Betriebsjahres.

4.2 „Betriebsjahr“ im Sinne der Ziffer 4.1 meint einen Zeitraum von 12 Monaten ab Bereitstellung des Portals für den Nutzer sowie jeden sich daran anschließenden Zeitraum von jeweils weiteren 12 Monaten. Nicht zum Betriebsjahr zählen Unterbrechungen für Wartungs-, Installations- oder Umbauarbeiten, soweit diese Unterbrechungen nach 20:00 Uhr und vor 6:00 Uhr morgens erfolgen.  Unterbrechungen im Sinne von Satz 2 werden in der Regel mindestens 7 Tage vor Beginn der Unterbrechung angekündigt. Dies gilt nicht für dringend erforderlich werdende Wartungsarbeiten, die ein sofortiges Tätigwerden seitens der Conrad Connect GmbH erfordern.

4.3 Als Brücke zwischen verschiedenen Endgeräten in Nutzerhaushalten untereinander, zwischen Endgeräten und Webservices, oder auch zwischen Endgeräten, Webservices und Service-Anbietern ist Conrad Connect Teil einer Datenweiterleitungskette. Die Conrad Connect GmbH hat hierbei insofern nur begrenzten Einfluss auf die störungsfreie Signalweiterleitung und ist in der Haftung gemäß 9.5 beschränkt.

5.    Vergütung, Zahlungsmodalitäten

5.1  Die Nutzung von Conrad Connect in der Basisversion ist für den Nutzer kostenfrei. 

5.2 Im Zuge der Buchung der einzelnen auf dem Service Marketplace bereitgestellten Services können entweder einmalige oder periodisch laufende Gebühren anfallen. Diese Gebühren werden dem Nutzer bei der Buchung gesondert mitgeteilt.

5.3 Die Conrad Connect GmbH bietet für native Services ausschließlich die Zahlung per VISA-Karte an. Payment-Abwickler ist die Firma Stripe. Die Conrad Connect GmbH stellt eine Quittung aus. Auch für Partner-Services besteht ausschließlich die Zahlungsmöglichkeit per VISA-Karte. Dies gilt nicht, wenn und soweit die Conrad Connect GmbH eine andere Zahlungsmöglichkeit ausdrücklich gesondert zulässt.

5.4 Sowohl bei kostenpflichtigen nativen Services als auch bei kostenpflichtigen Partner-Services wird die Gebühr entweder einmalig bei Service-Buchung oder monatlich, beginnend ab dem Zeitpunkt der Service-Buchung entsprechend der seitens des Kunden gewählten Zahlungsweise eingezogen. Der Nutzer erhält sowohl für native Services als auch für Partner-Services eine Zahlungsbestätigung von der Conrad Connect GmbH. Die Rechnungsstellung erfolgt durch den Service-Partner.

5.5 Sofern ein Zahlungseinzug fehlschlägt, wird der Nutzer hierüber per E-Mail informiert und ist gehalten, unverzüglich seine Zahlungsangaben zu überprüfen. Sollte es sich um einen nativen Service handeln, wird die Conrad Connect GmbH innerhalb der folgenden vier Tage zwei weitere Einzugsversuche unternehmen. Scheitern auch die weiteren Versuche, wird die Conrad Connect GmbH den gebuchten nativen Service unnutzbar machen. Sollte der Zahlungseinzug bei einem Partner-Service fehlschlagen, steht es dem Service-Partner frei, ob bzw. wie viele weitere Einzugsversuche dieser vornimmt, bevor er den Service unnutzbar macht.

5.6 Sofern der jeweilige Partner-Service abweichende oder ergänzende Buchungs- und Zahlungsbedingungen anbietet, können diese vor der Buchung des jeweiligen Services der Service-Schreibung, bzw. den Nutzer-AGBs des Service Partners im Service-Marketplace entnommen werden.
 

6.    Widerrufsrecht

6.1. Verbrauchern, also einer natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht bei einem Fernabsatzvertrag, d. h. einem Vertrag, der ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragspartner ausschließlich unter Einsatz von Fernkommunikationsmitteln (z. B. E-Mail, Internet, Telefon, Telefax, Brief) zu Stande kommt, ein Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

Conrad Connect GmbH, Klaus-Conrad-Str. 1, 92240 Hirschau/Germany,

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster für das Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es an uns zurück.)

- An Conrad Connect GmbH, Klaus-Conrad-Str. 1, 92240 Hirschau/Germany:
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistungen (*)
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s) 
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung in Papierform)
- Datum

(*) Unzutreffendes streichen

6.2 Die Widerrufsbelehrung gilt für sämtliche native Services der Conrad Connect GmbH. Für Partner-Services sind die Widerrufsbelehrungen der einzelnen Partner zu beachten.

7.    Datenschutz 

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer von Conrad Connect erfolgt ausschließlich im Einklang mit den jeweils geltenden gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Näheres dazu wird in der Datenschutzerklärung der Conrad Connect GmbH geregelt, abrufbar unter https://conradconnect.de/de/privacy mitgeteilt.

8.    Beendigung von Conrad Connect und der einzelnen Services, Kündigung 

8.1 Die Conrad Connect GmbH behält sich vor, Conrad Connect nach Vorankündigung und Ablauf einer angemessenen Frist einzustellen bzw. durch andere Funktionalitäten/ Angebote abzulösen. Dem Nutzer wird in einem solchen Fall rechtzeitig Gelegenheit gegeben, seine Daten zu sichern. Nach Vertragsende ist die Conrad Connect GmbH nicht mehr verpflichtet und auch nicht mehr berechtigt, die Daten zu speichern.

8.2 Die Conrad Connect behält sich weiterhin vor, einzelne native Services jederzeit zu entfernen. Für künftige Nutzer wird der jeweilige native Service mit der Entfernung aus dem Service Marketplace unverzüglich unbuchbar. Nutzern, die den native Service bereits gebucht haben, wird die Conrad Connect GmbH unverzüglich über die Entfernung benachrichtigen und einen Zeitpunkt angeben, ab dem der Service endgültig ausgesetzt wird. Selbiges gilt für Partner-Services.

8.3 Der Nutzer hat das Recht, native Services mit monatlichen Laufzeiten jederzeit ohne Angabe von Gründen zum Ende der laufenden Buchungsperiode zu kündigen. Dies gilt auch für eine Kündigung durch die Conrad Connect GmbH. Die vorstehenden Sätze gelten auch bei der Buchung von Partner-Services, es sei denn, der Service-Partner trifft in eigenen AGB oder in der Service-Beschreibung abweichende Regelungen.

9.    Gewährleistung und Haftungsbeschränkungen

9.1 Die Conrad Connect GmbH stellt die Nutzung des Portals in der Basisversion kostenlos bis auf Widerruf zur Verfügung. Dementsprechend haftet die Conrad Connect GmbH vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen nicht für Sach- oder Rechtsmängel des Portals. Dies gilt nicht, soweit die Conrad Connect GmbH einen Sach- oder Rechtsmangel arglistig verschwiegen hat und dem Nutzer ein Schaden entstanden ist.

9.2 Für die kostenpflichtig zu erwerbenden Services gelten die jeweils gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

9.3 Die Conrad Connect GmbH haftet im Hinblick auf die Nutzung des Portals in der Basisversion sowie bzgl. der im Service Marketplace enthaltenen native Services gegenüber dem Nutzer nur für von der Conrad Connect GmbH vorsätzlich und grob fahrlässig verursachte Schäden. Etwaige Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben jedoch unberührt.

9.4 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aus der Nichteinhaltung einer gegebenen Garantie sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. 

9.5 Als Brücke zwischen verschiedenen Endgeräten in Nutzerhaushalten untereinander, zwischen Endgeräten und Webservices, oder auch zwischen Endgeräten, Webservices und Service-Anbietern ist Conrad Connect Teil einer Datenweiterleitungskette. Die Signalweiterleitung an den Service-Partner wird nicht nur durch die Verfügbarkeit des Portals (siehe 4.1), sondern darüber hinaus insbesondere auch durch Endgeräte, heimische Netzwerke, Hardwarehersteller, Webservice-Anbieter, Service-Partner und andere in der Datenweiterleitungskette involvierte Dritte beeinflusst. Die Conrad Connect GmbH hat keinen Einfluss auf die störungsfreie Signalweiterleitung durch Endgeräte, heimische Netzwerke, Hardwarehersteller, Webservice-Anbieter, Service-Partner und andere in der Datenweiterleitungskette beteiligte Dritte und kann dafür daher insoweit keine Haftung übernehmen. 

9.6 Die vorstehenden Haftungsregeln gelten auch gegenüber der gesetzlichen Vertreter oder eines Erfüllungsgehilfen der Conrad Connect GmbH. 

10.    Sonstige Bestimmungen

10.1 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam oder undurchsetzbar sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien werden in diesem Fall versuchen, anstelle der unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung eine wirksame zu vereinbaren, die der wirtschaftlichen Bedeutung der unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung am Nächsten kommt, gleichwohl aber wirksam ist. Selbiges gilt für etwaige Lücken im Vertrag

10.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts

10.3. Ist der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsrechts, Körperschaft des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Sitz der Conrad Connect GmbH.

11.    Änderung dieser Nutzungsbedingungen, der Leistungsbeschreibung und der Preise

11.1 Die Conrad Connect GmbH ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses unberührt bleiben und die Änderung zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art und Umfang des vertraglich vereinbarten Leistungsgegenstands und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung. 

11.2 Die Conrad Connect GmbH ist darüber hinaus berechtigt, die Nutzungsbedingungen anzupassen oder zu ergänzen, soweit dies zur Beseitigung von Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrags aufgrund von nach Vertragsschluss entstandenen Regelungslücken erforderlich ist. Das kann insbesondere der Fall sein, wenn eine oder mehrere Klauseln dieser Nutzungsbedingungen von Gerichten für vollständig oder teilweise unwirksam erklärt wurden.

11.3 Die Conrad Connect GmbH ist berechtigt, den Leistungsgegenstand zu ändern, (1) soweit dies aus triftigem Grund erforderlich ist, (2) der Nutzer hierdurch objektiv nicht schlechter gestellt (z.B. Beibehaltung oder Verbesserung von Zugangsmöglichkeiten) und (3) von dem Leistungsgegenstand nicht wesentlich abgewichen wird. Ein triftiger Grund zur Änderung des Leistungsgegenstandes besteht dann, wenn (1) der Leistungsgegenstand von der Conrad Connect GmbH an technische Entwicklungen angepasst wird; (2) Dritte, von denen die Conrad Connect GmbH zur Erbringung ihrer Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht, ihr Leistungsangebot ändern; oder (3) gesetzliche Bestimmungen oder gerichtliche Entscheidungen eine Einschränkung oder Erweiterung des Leistungsgegenstandes erforderlich machen.

11.4 Die Conrad Connect GmbH ist berechtigt, die vereinbarten Gebühren zu erhöhen, wenn dies geschieht, um gestiegene Kosten an den Nutzer weiterzugeben. Das Recht zur Preisanpassung erfasst insbesondere den Fall, dass Dritte, von denen die Conrad Connect GmbH zur Erbringung der nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht, ihre Preise erhöhen. Ferner ist die Conrad Connect GmbH berechtigt, die Preise bei einer Erhöhung der Umsatzsteuer entsprechend anzupassen.

11.5 Nach Ziffern 11.1 bis 11.4 beabsichtigte Änderungen der Nutzungsbedingungen, des Leistungsgegenstands sowie der Vergütung werden dem Nutzer mindestens eine Woche vor ihrem Wirksamwerden per E-Mail an die von dem Nutzer angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt. Dem Nutzer steht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein Widerspruchsrecht zu. Widerspricht der Nutzer innerhalb von einer Woche nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht durch Löschen seines Nutzeraccounts, werden die Änderungen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertragsbestandteil. Der Nutzer wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.